Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf von Waren durch den Verlag. Mit der Erteilung eines Kaufangebotes akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Es gilt deutsches Recht.
Der Kunde gibt ein Kaufangebot ab, indem er das vom Verlag bereitgestellte Bestellformular ausfüllt und abschickt. Bei Online-Bestellungen erfolgt die Abgabe eines Kaufangebotes durch Ausfüllen des Online-Bestellformulars und Absenden per Mausklick oder durch Drücken der Enter-Taste. Der Verlag kann dieses Angebot nach Wahl entweder ausdrücklich annehmen (z.B. durch Übersendung einer Auftragsbestätigung) oder indem er die bestellten Leistungen erbringt (bspw. durch Übersendung der Ware an den Kunden).
Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden und vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Sollte eine Ware nicht mehr erhältlich sein, wird der Kunde hierüber umgehend informiert. Eventuell geleistete Anzahlungen werden zurückerstattet.
Die Lieferung erfolgt per Rechnung. Der Kunde zahlt den gesamten Rechnungsbetrag sofort nach Rechnungserhalt und ohne Abzug von Skonto. Zur Absicherung von Zahlungsforderungen behält sich der Verlag das Recht vor, entsprechend der jeweiligen Bonität die vom Kunden gewünschte Lieferung nur gegen Vorkasse bzw. Nachnahme zu leisten. Hierüber wird der Kunde rechtzeitig im Voraus informiert.
Die gelieferte Ware bleibt solange Eigentum des Verlages, bis der Kunde die Ware vollständig bezahlt hat.
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich und ohne Begründung den Kaufvertrag zu widerrufen und die Ware an den Verlag zurückzusenden. Der Widerruf sowie die Rücksendung der Ware sind zu richten an: HK Verlagsgesellschaft mbH & Co.KG, Wilhelmsaue 37, 10713 Berlin. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Gefahr der Rücksendung trägt der Kunde. Verschuldet der Kunde die Verschlechterung oder den Untergang der Ware oder ist er aus anderweitigen Gründen dafür verantwortlich, dass die Ware nicht zurückgesandt werden kann, so hat er die Wertminderung bzw. den Wert der erhaltenen Ware in vollem Umfang zu ersetzen. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, falls der Wert der bestellten Ware den Preis von 40,00 € unterschreitet. Dieses gilt nicht, falls die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Ein Recht auf Widerruf besteht nicht bei Software, Videos, CDs und DVDs, falls die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt bzw. die Schutzfolie geöffnet wurde. Ein Widerrufs- und Rückgaberecht außerhalb der EU besteht nicht.
Warenmängel sind dem Verlag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware anzuzeigen. Falschlieferungen sind ebenfalls innerhalb von 14 Tagen mitzuteilen. Später eingehende Meldungen können nicht berücksichtigt werden. Liegt bei der an den Käufer versandten Ware ein Mangel vor, kann der Verlag entweder den Mangel beseitigen oder Ersatzlieferung leisten. Gelingt dieses nicht innerhalb einer angemessenen Frist, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dieses gilt auch für Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns bzw. wegen sonstiger Vermögensschäden.
Unabhängig vom Rechtsgrund haftet der Verlag bei Schadensersatzansprüchen nur für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verlag der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haftet der Verlag nicht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.
Berlin, den 01.06.2006 07.02.2008 10:36